Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Nutzung von rangetime.de Software-as-a-Service
(Stand: 18.05.2023) für Vereine und gewerbliche Kunden
§ 1 GELTUNGSBEREICH
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte im Zusammenhang mit rangetime.de Services und die in den Leistungsbeschreibungen gemäß Webseite und Auftragsbestätigungen angegebenen Leistungen von
§ 2 LEISTUNGEN VON RANGETIME.DE
(1) (1) Der Umfang der von rangetime.de zu erbringenden einzelnen Leistungen ergeben sich aus den zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Leistungsbeschreibungen auf der Webseite und Auftragsbestätigungen gemäß §1 Abs. 2 a). (2) (2) rangetime.de führt an ihren Systemen zur Sicherheit der Leistungen, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Leistungen und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit wichtige Gründe dies rechtfertigen. rangetime.de wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Beschränkungen oder Einstellungen der Leistungen notwendig sein, wird rangetime.de den Kunden zuvor über Art, Umfang und Dauer der Einstellung bzw. Beeinträchtigung unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Beschränkungen oder Einstellungen nicht verzögern würde. rangetime.de bietet dem Kunden eine Erreichbarkeit ihrer Server von 91,6% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen nicht zu erreichen ist, die nicht im Einflussbereich von rangetime.de liegen oder auf höherer Gewalt beruhen. rangetime.de kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherte Daten dies erfordern. (3) rangetime.de kann seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von rangetime.de für den Kunden zumutbar ist. (4) Um die Sicherheit, Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Integrität und Belastbarkeit der Systeme, Netze, Programme, Anwendungen und Daten von rangetime.de sowie von Dritten dauerhaft zu gewährleisten, darf rangetime.de die für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Dienste und Services (z. B. zu Optimierungszwecken) austauschen sowie Updates, Upgrades und Versionsänderungen vornehmen, soweit dies auch nach Abwägung der Interessen anderer Kunden für den Kunden zumutbar ist. (5) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist eine Überlassung der Leistungen der rangetime.de an Dritte und die Nutzung dieser Leistungen durch Dritte untersagt.§ 3 NUTZUNGSRECHTE UND AUDIT
(1) rangetime.de räumt den Kunden an etwa im Zusammenhang mit den Leistungen zur Verfügung gestellten Programmen, Anwendungen, Skripten, Apps ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist es dem Kunden nicht gestattet, Dritten hieran Nutzungsrechte einzuräumen oder Nutzungsrechte zu veräußern. (2) Im Falle eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen ist rangetime.de berechtigt, die Leistungen, die lizenzwidrig genutzt werden, bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit einzustellen sowie die lizenzwidrig in Anspruch genommenen Leistungen zu den vereinbarten Preisen nachzuberechnen. Falls für diese Leistungen kein Preis vereinbart wurde, wird ein angemessener Preis nachberechnet. (3) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu "re-engineeren", zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.§ 4 PREISE UND ZAHLUNG
(1) Soweit nicht anders vereinbart, schuldet der Kunde die Vergütung nach den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von rangetime.de gültigen Preisangaben. (2) Soweit nicht anders vereinbart, sind Vergütungen für nutzungsunabhängige Leistungen monatlich im Voraus zahlbar. (3) rangetime.de ist berechtigt, die Preise nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat zu ändern. Dies ist frühestens zum Ablauf der anfänglichen festen Vertragslaufzeit sowie zum Ablauf etwaiger Verlängerungszeiträume möglich. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb von zehn Tagen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung, gilt die Änderung als genehmigt. Widerspricht der Kunde der Änderung fristgemäß, ist rangetime.de berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. rangetime.de weist den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen des Widerspruchs bzw. dessen Unterlassen hin. (4) Gegen Forderungen von rangetime.de kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. (5) Der Kunde kommt auch ohne Mahnung in Verzug, wenn er den fälligen Betrag nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungszugang leistet. Hat rangetime.de dem Kunden während des Zahlungsverzugs erfolglos eine angemessene Nachfrist zur Zahlung gesetzt, darf rangetime.de im Rahmen der Billigkeit ihre Leistungen ganz oder teilweise einstellen, ohne dass der Kunde hieraus Rechte herleiten kann. Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde die Zahlung verweigert. (6) Kommt der Kunde mit der Bezahlung einer monatlichen Vergütung in Verzug, kann rangetime.de das Vertragsverhältnis nach einer erfolglosen Mahnung mit angemessener Zahlungsfrist aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.§ 5 PFLICHTEN DES KUNDEN
(1) Der Kunde wird alle notwendigen Mitwirkungsleistungen erbringen, damit rangetime.de die Leistungen vereinbarungsgemäß durchführen kann. (2) Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Nutzungs- und Zugangsinformationen unverzüglich zu ändern und sodann sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden und diese und sonstige Zugangsdaten sorgfältig zu verwalten und geheim zu halten. (3) Der Kunde stellt sicher, dass seine im Zusammenhang mit den Leistungen von rangetime.de stehenden Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen. (4) Der Kunde schließt mit rangetime.de eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO ("AVV") ab, sofern rangetime.de in dessen Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet. Wünscht der Kunde Änderungen der von rangetime.de zur Verfügung gestellten AVV oder die Verwendung eigener AVV, hat der Kunde die bei rangetime.de durch die Prüfung der Änderungen bzw. der Kunden-AVV entstehenden Kosten in angemessenem Umfang zu tragen. (5) Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internetseite (Sub-Domäne auf rangetime.de) eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift (Impressum) zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüberhinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z. B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden.§ 6 SCHUTZRECHTSVERLETZUNG, FREISTELLUNG
(1) Macht ein Dritter gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen der Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch die Nutzung der Leistungen von rangetime.de in der Bundesrepublik Deutschland geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, gelten § 6 Abs. 2 bis Abs. 5. (2) rangetime.de wird nach seiner Wahl und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Leistungen so ändern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht nicht verletzen, aber im Wesentlichen der vereinbarten Leistung in für den Kunden zumutbarer Weise entsprechen oder den Kunden von Lizenzentgelten gegenüber dem Schutzrechtsinhaber oder Dritten freistellen. (3) Voraussetzungen für die Haftung von rangetime.de gemäß vorstehender §6 Abs. 2 sind, dass der Kunde rangetime.de von der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter unverzüglich verständigt, die behauptete Schutzrechtsverletzung nicht anerkennt und jegliche Auseinandersetzung einschließlich etwaiger außergerichtlicher Regelungen rangetime.de überlässt oder nur im Einvernehmen mit rangetime.de führt. Stellt der Kunde die Nutzung aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Gründen ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung ein Anerkenntnis der behaupteten Schutzrechtsverletzung nicht verbunden ist. (4) Soweit der Kunde die Schutzrechtsverletzung zu vertreten hat, der Anspruch Dritter darauf beruht, dass die von rangetime.de geschuldeten Leistungen ohne deren Kenntnis geändert, auf eine sonstige Art und Weise bearbeitet und nicht mit von rangetime.de zur Verfügung gestellten Leistungen genutzt wurde, sind Ansprüche gegen rangetime.de ausgeschlossen. (5) Gesetzlich zwingende Haftungsregelungen sowie § 7 Abs. 1 und 2 bleiben unberührt.§ 7 HAFTUNG VON RANGETIME.DE
(1) rangetime.de haftet auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen in voller Höhe nur für Schäden des Kunden, die durch ein rangetime.de zurechenbares vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, im Fall der Verletzung ausdrücklich übernommener Garantien und zugesicherter Eigenschaften sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Ungeachtet § 7 Abs. 1 haftet rangetime.de bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) begrenzt auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Als vertragstypischer, vorhersehbarer Schaden gilt pro Vertragsjahr ein Schaden in Höhe von bis zu 5 % der vertraglichen Vergütung ohne Umsatzsteuer, maximal jedoch in Summe für mehrere Schäden 50 % der vertraglichen Vergütung inklusive Umsatzsteuer, die der Kunde für den Zeitraum von einem Jahr vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an rangetime.de gezahlt hat. (3) Zugesicherte Eigenschaften bzw. Garantien sind nur diejenigen, die in den SLA und der Leistungsbeschreibung in der jeweils aktuellen Fassung als solche ausdrücklich bezeichnet sind. Sind zugesicherte Eigenschaften nicht oder nur teilweise erfüllt, hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Gelingt die Nacherfüllung nicht oder nur teilweise, kann der Kunde eine angemessene Herabsetzung der Vergütung verlangen. (4) Ungeachtet § 7 Abs. 1 und 2 haftet rangetime.de nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter sowie nicht für auftretende Mängel, die im Zusammenhang mit einer durch den Kunden vorgenommenen oder sonst veranlassten Änderung der Leistungen von rangetime.de oder sonstigen Fremdeinflüssen stehen, und die aus dem Risikobereich des Kunden stammen. Der Kunde hat nachzuweisen, dass etwa auftretende Mängel nicht kausal auf einer Änderung der Systemumgebung des Kunden oder sonstigen Fremdeinflüssen beruhen. (5) rangetime.de nutzt für bestimmte sicherheitsrelevante Datenübertragungen und -verbindungen eine Verschlüsselung durch TSL/ SSL. Für Störungen auf diesen Telekommunikationsverbindungen, für Störungen auf Leitungswegen innerhalb des Internets, bei höherer Gewalt, bei Verschulden Dritter oder des Kunden selbst wird von rangetime.de keine Haftung übernommen. Für Schäden, die entstehen, wenn der Kunde Nutzungs- und Zugangsinformationen an Nichtberechtigte weitergibt, übernimmt rangetime.de ebenfalls keine Haftung. Die Datenkommunikation über das Internet kann trotz dessen nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Eine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit ist ungeachtet §7 Abs. 1 und 2 mithin ausgeschlossen. (6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Arbeitnehmer, freie Mitarbeiter und sonstige Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von rangetime.de.§ 8 HERAUSGABE UND LÖSCHUNG VON DATEN
(1) Nach Vertragsende stellt rangetime.de die vom Kunden erstellten Daten dem Kunden in einem marktüblichen Format zur Verfügung. rangetime.de ist berechtigt, diese Daten nach dem Ablauf von drei Monaten nach Vertragsende zu löschen. (2) Gegen Zahlung einer marktüblichen Vergütung übermittelt rangetime.de die vom Kunden erstellten Daten auf Aufforderung des Kunden in einem marktüblichen Format an Dritte.§ 9 GEHEIMHALTUNG, DATENSCHUTZ
rangetime.de und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse des jeweils anderen Vertragspartners, die dieser auf Grund der Vertragsanbahnung und -erfüllung der jeweils anderen Seite zugänglich macht, zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen der vereinbarten Zweckbestimmung zu verwenden sowie die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und der Datensicherheit zu wahren.§ 10 VERTRAGSLAUFZEIT, KÜNDIGUNG
(1) Die Vertragslaufzeit beginnt nach erstmaligem Zahlungseingang mit dem Tag der Bereitstellung des Systems für den Kunden. Die anfänglich vereinbarte Vertragslaufzeit von einem Monat verlängert sich jeweils automatisch um die Dauer von einem Monat, wenn sie nicht von einer Partei mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende des laufenden Vertragsmonats gekündigt wird. (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. (3) Die Kündigung kann in der Bestellübersicht oder per E-Mail an info@rangetime.de erfolgen.§ 11 GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT
Es gilt deutsches Recht. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist ausschließlicher Gerichtsstand das für den Sitz von rangetime.de zuständige Gericht; rangetime.de ist aber auch berechtigt, Ansprüche an dem für den Sitz des Kunden zuständigen Gericht geltend zu machen. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11.04.1980 (CISG) wird ausgeschlossen.